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In 2015 wurden, nach Angaben des Statistischen Bundesamtes, in Deutschland knapp 107.200 Ausländer_innen eingebürgert. Das sind über tausend Einbürgerungen weniger als in 2014 (108.422). Der Trend zu immer weniger Einbürgerungen setzt sich damit fort. Die größte Gruppe der eingebürgerten Menschen sind türkische Staatsangehörige, bei dieser Gruppe ist eine rückläufige Tendenz zu beobachten, diese 12,4% weniger Einbürgerungen in 2015, im Vergleich zu 2014, aufweist. Welche Rolle dabei die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei und der wachsende Nationalismus in der Türkei spielt, kann nur vermutet werden. Deutlich zeigen aber die Zahlen, dass ein Wechsel in der Einbürgerungspolitik in Deutschland notwendig ist, da diese sich durch komplizierte Verfahren und zahlreiche Restriktionen abzeichnet.

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Seit 2012 haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt  liberalisiert. Bis dahin konnte man nach Deutschland nur einreisen um hier zu arbeiten, wenn einem ein konkretes Arbeitsangebot vorlag. Nun wurde Zum ersten Mal mit dem §18c des Aufenthaltsgesetzes ein Aufenthaltstitel für die Arbeitssuche in Deutschland für Hochqualifizierte eingeführt. Diese haben nun die Möglichkeit, auch ohne konkretes Arbeitsangebot nach Deutschland einzureisen und sich hier einen Arbeitsplatz zu suchen. Ferner wurden die Arbeitsverbote für Asylsuchende und nachgezogene Ehegatten gelockert bzw. abgeschafft. Zudem wurden die Hürden für ausländische Studierende, die in Deutschland einen Arbeitsplatz suchen, gesenkt. Vor allem wurde das sogenannte Vorrangprinzip auf einige Gruppen eingegrenzt, mit der Konsequenz, das mehr Menschen einen direkten Zugang zum Arbeitsmarkt haben ohne auf eine Zustimmung der Arbeitsagentur warten zu müssen.

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Seit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 01.01.2005 werden die allgemeinen Integrationskurse gesetzlich geregelt. Die Rahmenbedingungen der Integrationskurse sind in §§ 43-44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) festgeschrieben. Nähere Einzelheiten sind in der Integrationskursverordnung (IntV) formuliert. Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist für dieses Integrationsangebot zuständig, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verantwortet die Koordinierung und Durchführung. Der konkreten Umsetzung bedienen sich private und öffentliche Träger. Für eine Zulassung als Träger müssen bestimmte Voraussetzungen, die das BAMF formuliert hat, erfüllt werden. Unter dem Dach des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bestehen über 70 Mitgliedsorganisationen, die eine Zulassung zur Durchführung der Integrationskurse besitzen. Im Haushalt 2017 sind für den Titel 684 12 – also die Durchführung von Integrationskursen nach der IntV – etwa 610 Mio. € geplant. Das ist ein Anstieg um 51 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr, insbesondere um den Bedarf durch den Zuzug von weiteren Integrationskursberechtigten zu decken. Mit dem Haushaltsentwurf 2018 sind für den Titel etwa 559 Mio. € veranschlagt; eine Senkung der Gesamtmittel um ca. 51 Mio. €.

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In den vergangenen Jahren ist die Zuwanderung nach Deutschland deutlich gestiegen. Wichtig ist bei Verlautbarungen zu den Zuwanderungszahlen von EU-Bürgern auch immer den Wanderungssaldo in den Blick zu nehmen, da sich dieser aus der Differenz von Zu- und Fortzügen berechnet und Tendenzen über den Verbleib von EU-Bürgern in Deutschland geben kann. So sind zwar im Jahr 2016 laut Freizügigkeitsmonitoring des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge rund 634.000 Unionsbürger/-Innen nach Deutschland zugewandert, aber tatsächlich geblieben sind lediglich rund 294.000 von ihnen. Die Erfahrungen unserer Beratungsstellen zeigen, dass viele der zugewanderten EU-Bürger nach Deutschland kommen, um hier zu arbeiten und für sich und ihre Familien eine Existenz aufzubauen. Zwischen 40 und 60 % der zugewanderten EU-Bürger/-innen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Eine Zuwanderung in die Sozialsysteme ist also zu bejahen, allerdings weil diese Zugewanderten Beiträge in das Sozialversicherungssystem einzahlen.

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Die langfristige Niederlassungsperspektive von Drittstaatsangehörigen hängt entscheidend davon ab, ob ihre Familien schnell und unkompliziert nach Deutschland ziehen können. Einwanderung ist sehr oft ein Familienprojekt und soll auf diese Weise von der Politik und Gesetzgebung verstanden werden., Deswegen muss eine Strategie für eine neue Ausrichtung der Einwanderungspolitik unbedingt den familiären Kontext der Menschen, die nach Deutschland einwandern möchten, berücksichtigen. Das Recht auf Familienleben darf nicht relativiert werden. 

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Sprachliche Verständigung ist eine Grundvoraussetzung für den Zugang zu bestimmten sozialen Leistungen und somit für gesellschaftliche Teilhabe. Für die nach Deutschland eingewanderten Menschen, die die deutsche Sprache nicht im ausreichenden Ausmaß beherrschen, ist die sprachliche Kommunikation mit  Behörden und Diensten, die für die Gewährung und Ausführung von Sozialleistungen zuständig sind, häufig nur mithilfe einer Sprachmittlung möglich. Durch fehlende oder qualitativ unzureichende Sprachmittlung kommt es zu Problemen bei der tatsächlichen Gewährung von Sozialleistungen und zur Minderung deren Qualität oder des Leistungsumfangs.

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