Bundesgeförderte Sprachkurse

Integrationskurse

Seit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 01.01.2005 werden die allgemeinen Integrationskurse gesetzlich geregelt. Die Rahmenbedingungen der Integrationskurse sind in §§ 43-44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) festgeschrieben. Nähere Einzelheiten sind in der Integrationskursverordnung (IntV) formuliert. Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist für dieses Integrationsangebot zuständig, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verantwortet die Koordinierung und Durchführung. Der konkreten Umsetzung bedienen sich private und öffentliche Träger. Für eine Zulassung als Träger müssen bestimmte Voraussetzungen, die das BAMF formuliert hat, erfüllt werden.typo3/#_ftn1 Unter dem Dach des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bestehen über 70 Mitgliedsorganisationen, die eine Zulassung zur Durchführung der Integrationskurse besitzen. Im Haushalt 2017 sind für den Titel 684 12 – also die Durchführung von Integrationskursen nach der IntV – etwa 610 Mio. € geplant. Das ist ein Anstieg um 51 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr, insbesondere um den Bedarf durch den Zuzug von weiteren Integrationskursberechtigten zu decken. Mit dem Haushaltsentwurf 2018 sind für den Titel etwa 559 Mio. € veranschlagt; eine Senkung der Gesamtmittel um ca. 51 Mio. €.

2016 waren etwa 340.000 neue Kursteilnehmende (2015: knapp 180.000) zu verzeichnen -  bei 1736 Integrationskursträgern. 133.000 Personen absolvierten den Kurs und ca. 99.000 Teilnehmende erreichten mit dem Deutschtest für Zuwanderer (DTZ) das Niveau B1.

Ziel des Integrationskurses ist es, ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache – i.d.R. das Sprachniveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens – Alltagswissen sowie Kenntnisse der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte Deutschlands erfolgreich zu vermitteln. Einen Anspruch auf Teilnahme zu einem Integrationskurse haben Personen nach § 44 I AufenthG, Spätaussiedler/-innen, Personen, die nach § 44a zur Teilnahme verpflichtet werden sowie Personen, die im Rahmen verfügbarer Kursplätze zugelassen werden. Diese Regelung trifft seit November 2015 auch auf Zugewanderte zu, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen und bei denen ein dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, die eine Duldung nach § 60a II 3 AufenthG oder eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 V AufenthG besitzen. Bei Personen aus so genannten sicheren Herkunftsländern wird vermutet, dass ein dauerhafter Aufenthalt nicht zu erwarten ist. Diese sind aktuell nicht teilnahmeberechtigt.

Der Integrationskurs besteht aus einem Sprachkurs zur Vermittlung der deutschen Sprache mit 600 Unterrichtseinheiten (UE) und einem Orientierungskurs zur Vermittlung von Wissen zur Rechtsordnung, Geschichte und Kultur in Deutschland mit einem Umfang von 100 UE à 45 Minuten. Der Orientierungskurs beinhaltet mit den seit Oktober 2016 aufgestockten 40 UE die so genannte Wertevermittlung. Damit wurden demokratische Prinzipien und Grundrechte wie Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann oder Religionsfreiheit in den Lehrplan aufgenommen.

Teilnahmeberechtigte, die ordnungsgemäß am Sprachkurs und der anschließenden Sprachprüfung „Deutschtest für Zuwanderer (DTZ)“ teilgenommen haben, können auf Antrag weitere 300 Unterrichtsstunden besuchen, wenn sie das Sprachniveau B1 nicht erreicht haben.

Um den Sprachförderbedarf zielgruppengerecht zu decken, gibt es mittlerweile verschiedene Sprachangebote und Maßnahmen, die auf dem Integrationskurs aufbauen oder ihn ergänzen. Konzeptionell sollen die Integrationskurse ab 2018 mit den dann rein national finanzierten berufsbezogenen Kursen in das „Gesamtprogramm Sprache“ einfließen. Damit wird das BMI für die Integrationskurse bis zum Sprachniveau B1 zuständig sein. Das BMAS übernimmt die Koordinierung der berufsbezogenen Sprachförderung bis Niveau C1 sowie C2-Spezialmodule (z.B. für Mediziner/-innen, Ingenieur/-innen).

Paritätische Forderungen zur Verbesserung der Sprachkurse

Der Paritätische hat mit Einführung der Integrationskurse in 2005 die Ausgestaltung und Weiterentwicklung fachlich eng begleitet. Zentrale Anliegen waren und sind weiterhin die Forderung nach einer Flexibilisierung und zielgruppenadäquaten Ausgestaltung der Kurse, was auch eine Aufstockung der Stundenzahl bei Teilnehmenden ohne sprachliche Vorkenntnisse und die Schaffung von kleineren Klassen beinhalten sollte. Die Kursteilnahme sollte zudem für alle Menschen im Asylverfahren möglich sein. Weiterhin sollte der Vorrang von Vollzeitkursen gegenüber Teilzeitkursen überdacht werden, insbesondere um individuelle Lebenslagen der Kursteilnehmer/-innen zu berücksichtigen. Die Honorare von Kursleitern sollten ebenfalls steigen. Die Sicherstellung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung in 2016 – unter Berücksichtigung von standardisierten Qualitätskriterien – ist zu begrüßen, aber bei der Formulierung der Qualitätskriterien sollten die Rahmenbedingungen und die Ressourcensituation der Träger berücksichtigt werden.

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