Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)
Der Paritätische hat mit den in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtspflege (BAGFW) organisierten Verbänden zum Referentenentwurf eines… weiterlesen
BAGFW: Teilhabe am Arbeitsmarkt weiterentwickeln
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat Vorschläge zu einer Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsmarkt vorgelegt.… weiterlesen
Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung (RBSFV 2025)
Die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025 (RBSFV 2025) regelt die Fortschreibung der Regelbedarfe zum 01. Januar 2025. Inhaltlich bedeutet… weiterlesen
Vollstationäre Pflegeeinrichtungen: Festlegung von Zielwerten für eine bundeseinheitliche, mindestens zu vereinbarende personelle Ausstattung.
Am 13. August 2024 erfolgte die Bekanntmachung über die Zielwerte für eine bundeseinheitliche, mindestens zu vereinbarende personelle Ausstattung für… weiterlesen
Stellungnahme des Kooperationsverbundes Jugendsozialarbeit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III – Modernisierungsgesetz)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz – PflAssEinfG)
Der Entwurf sieht die Regelung eines Pflegeassistenzgesetzes, die Umsetzung des dazugehörigen Finanzierungsverfahrens durch Änderung der… weiterlesen
Guter Ganztag für alle! Paritätischer formuliert Anforderungen an qualitätsvolle Angebote in der Ganztagsförderung
Die Bestrebungen von Bund und Ländern, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter einzuführen, wurden vom Paritätischen… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Referentenentwurf des BMFSFJ für das Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat im Rahmen der Länder- und Verbändebeteiligung darum gebeten, zu dem… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Eckpunkten der Bundesregierung zum Kindschafts- und Abstammungsrecht
Der Paritätische begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, das Familienrecht mit einer Reform des Kindschafts- und Abstammungsrechts an… weiterlesen
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Der Paritätische begrüßt den Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Bereits 2019 hat sich der… weiterlesen