Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung"
Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege befassen sich in einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem Referentenentwurf aus dem Bundesministerium… weiterlesen
Paritätische Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Rentenleistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetzes
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf für ein Rentenleistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz vorgelegt.… weiterlesen
Stellungnahmen der BAGFW und des Paritätischen zum Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz - PpSG).
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 26. Juni 2018 einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals an die… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zu den Aufgaben der Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag"
Die Regierungsparteien haben in ihrer Koalitionsvereinbarung vereinbart, eine Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" einzurichten, die bis… weiterlesen
Neue Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem Arbeitsmarkt: Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände zum Referentenentwurf Teilhabechancengesetz
Der Referentenentwurf für das sog. 10. SGB II-ÄndG-Teilhabechancengesetz liegt vor. Die Wohlfahrtsverbände begrüßen die Pläne zur Schaffung eines… weiterlesen
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zum Mietrechtsanpassungsgesetz (MietAnpG)
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zum Kabinettsentwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV) zum Pflegeberufegesetz
Die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV) zum Pflegeberufegesetz ist am 13. Juni 2018 im Bundeskabinett beschlossen worden. Der Paritätische… weiterlesen
Positionspapier des Paritätischen Gesamtverbandes zu den geplanten AnKER-Zentren
Mit großer Sorge betrachtet der Paritätische Gesamtverband die jüngsten Pläne der Bundesregierung zur bundesweiten Etablierung sogenannter Ankunfts-,… weiterlesen
Paritätische Positionsbestimmung zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur "Dritten Option" beim Geschlechtseintrag
Geschlechtliche Identität ist von fundamentaler Bedeutung für ein jedes Individuum, eine höchstpersönliche Angelegenheit und steht deshalb unter dem… weiterlesen
Paritätische Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für ein Gesetz zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
In Deutschland lebt mittlerweile jedes fünfte Kind in Armut. Eine Situation, die aus Sicht des Paritätischen Gesamtverbands nicht mehr länger… weiterlesen