Paritätischer nimmt Stellung zur geplanten Änderung der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI-RL)
Durch die Änderung von § 8 AKI-RL soll der Kreis derjenigen Ärztinnen und Ärzte erweitert werden, der bei Kindern, Jugendlichen und jungen… weiterlesen
Öffentliche Anhörung zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes
Trägt der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu bei, Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern? Diese Frage war am 27.3.23 Gegenstand… weiterlesen
Der Paritätische Gesamtverband legt Stellungnahme zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns vor
Auf Anfrage der Mindestlohnkommission hat der Paritätische Gesamtverband eine schriftliche Stellungnahme zum gesetzlichen Mindestlohn abgegeben. Die… weiterlesen
Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMG zu einem Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG)
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände haben innerhalb einer kurzen Frist eine… weiterlesen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf Weiterentwicklung Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, an vielen Stellen im Aufenthaltsrecht Hürden abzubauen, die dem Zuzug von Erwerbstätigen entgegenstehen. Natürlich… weiterlesen
Hilfsfonds für Rehabilitation und Teilhabe: BAGFW nimmt zum Verordnungsentwurf Stellung
Aus dem Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe können über einen einmaligen Zuschuss gestiegene Energiekosten in Teilen refinanziert… weiterlesen
Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Bundestagsfraktion CDU/CSU "Hochschulische Pflegeausbildung stärken – Pflegerische Versorgung von morgen absichern"
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände begrüßen in Ihrer Stellungnahme die… weiterlesen
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Gesetzgeber war nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Dezember 2021 dazu verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, um bei… weiterlesen
Positionierung des Paritätischen Gesamtverbandes zur Absenkung des Wahlalters in Deutschland und auf EU-Ebene
Der Paritätische Gesamtverband begrüßt die Planungen der Bundesregierung und der EU, das Wahlalter auf 16 Jahre absenken zu wollen. Aus Sicht des… weiterlesen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf: Wohngeld-Plus-Gesetz
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Entwurf eines Gesetzes zur… weiterlesen