Veranwortungseigentum
Paritätischer lehnt neue Rechtsform ab. weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG): Stellungnahmen des Paritätischen Gesamtverbandes und der BAGFW
Zu dem breit gefächerten Gesetz hat der Paritätische Gesamtverband zu zwei Einzelvorschriften Stellung genommen. Zu gemeinsamen Themen hat die BAGFW… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zum Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG): Weitere Verbesserungen in der Versorgung, Verlängerung von pandemiebedingten Sonder- und Schutzschirmregelungen sowie Anpassung von Vergütungsvereinbarung
Die Bundesregierung hat in der Kabinettssitzung vom 23. September 2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und… weiterlesen
Paritätische Positionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Für den Paritätischen ist die aktuelle Situation Anlass, sich zu Fragen von Bildung und hier insbesondere der schulischen Bildung zu äußern und… weiterlesen
Stellungnahme zur Kindergrundsicherung
Am 5. Oktober findet im Bundestag im Familienausschuss eine Anhörung zum Thema Kinderarmut statt. In zwei Anträgen - Bündnis 90 / Die Grünen und Die… weiterlesen
Stellungnahme: Paritätischer fordert uneingeschränkte Ratifizierung der EU-Sozialcharta
Deutschland hat seit dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung hat in ihrem Programm zur Ratspräsidentschaft zu Recht die… weiterlesen
Gesamtverband nimmt Stellung zum Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort Apotheken
Der Paritätische Gesamtverband hat an der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der… weiterlesen
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen… weiterlesen
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG): Verlängerung des Pflege-Schutzschirms in der Corona-Pandemie bis zum 31.12.2020 / Regelhafte Qualitätsprüfungen ab 01. Oktober 2020
Der Pflege-Schutzschirm für Pflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie wird pauschal bis zum 31.12.2020 verlängert. Zu den entsprechenden Regelungen… weiterlesen
Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU
Der Paritätische begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die unionsrechtlichen Verpflichtungen zur Erleichterung der Einreise für weiter entfernte… weiterlesen