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Filter: Typen »Stellungnahmen«

Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz - GPVG)

Der Paritätische hat anlässlich des Referentenentwurfs für ein Versorgungsverbesserungsgesetz - GPVG Stellung genommen. In der Stellungnamhe begrüßt… weiterlesen


Gesamtverband nimmt Stellung zum MTA-Reformgesetz und fordert Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer… weiterlesen


Gesetz Digitale Rentenübersicht

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur… weiterlesen


Kabinett beschließt Referentenentwurf des Behinderten-Pauschbetragsgesetzes

Das Bundeskabinett hat am 29. Juli 2020 einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und Anpassung weiterer… weiterlesen


Stellungnahme
von: Joachim Rock

Paritätische Stellungnahme zum Entwurf eines Regelbedarfsermittlungsgesetzes 2021

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Entwurf eines Regelbedarfsermittlungsgesetzes 2021 veröffentlicht. Mit dem Entwurf sollen die… weiterlesen



Umgang mit coronabedingten Mietschulden

Unser Vorstand hat in der vergangenen Woche eine Position zum Umgang mit corona-bedingten Mietschulden verabschiedet. weiterlesen



Inhaftierung und Schulden während Corona: Wiedereingliederung nicht gefährden

Die Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaften Straffälligenhilfe und Schuldnerberatung fordern Lohnersatzleistungen in Analogie zum Kurzarbeitergeld… weiterlesen


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