Hier bloggt der Paritätische Gesamtverband

Angesichts der fortdauernden Pandemie wird der hiesige Arbeitsmarkt weiterhin aufwändig gestützt, mit dem millionenfachen Einsatz von Kurzarbeitergeld und einem Bündel an staatlichen Rettungs- und Schutzschirmen. Verluste sind dennoch eingetreten und zwar vor allem an den prekären Rändern des Arbeitsmarkts. Ein Kommenater von Tina Hofmann, Referentin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik beim Paritätischen Gesamtverband.

Einen Tag vor dem Auftakt des parlamentarischen Verfahrens veröffentlicht ein breites Verbändebündnis – initiiert vom Aktionsbündnis Kinderrechte – einen Appell, der die Kritik am vorliegenden Formulierungsvorschlag zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verdeutlicht. Die Verbände, darunter auch das Deutsche Kinderhilfswerk, fordern die Bundestagsfraktionen sowie die Bundesländer auf, sich bis zur Sommerpause auf ein Gesetz zu einigen, das den Ansprüchen der UN-Kinderrechtskonvention gerecht wird. Sie erwarten eine zügige Einigung unter Einbezug der Zivilgesellschaft einschließlich von Kindern und Jugendlichen, die diesen Eckpunkten Rechnung trägt. Denn Kinderrechte gehören ins Grundgesetz - aber richtig! Ein Gastbeitrag des Deutschen Kinderhilfswerkes.

Die Coronakrise trifft die Ärmsten besonders hart. In der Debatte um Soforthilfen und Kriseunterstützung blieben sie jedoch in den vergangenen Monaten außen vor. Das änderte sich mit einem gemeinsamen Appell dutzender bundesweiter Organisationen, unter anderem vom Paritätischen Gesamtverband, für eine grundsätzliche Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung, für die Anerkennung eines pauschalen Mehrbedarf von 100 Euro monatlich während der Pandemie und für eine Kostenübernahme für digitale Endgeräte als einmalige Leistungen der Grundsicherung. Dr. Joachim Rock, Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales und Europa beim Paritätischen Gesamtverband, zieht eine Zwischenbilanz zur Offensive für Corona-Soforthilfen für die Ärmsten.

Vor dem Hintergrund der Berichte aus Wuhan und Bergamo über das Infektionsgeschehen und über die verheerenden Folgen starteten ab Mitte Februar 2020 im engeren Kreis Gespräche der Spitzenverbände im Gesundheits- und Pflegewesen mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Beratung der Lage. Es bestand anfangs keine klare, aber eine ungefähre Ahnung davon, wo das Virus ohne Gegenmaßnahme stark wüten würde, welche Bevölkerungsgruppen besonders stark betroffen sein werden und welche Einrichtungs- und Versorgungsformen nebst Mitarbeiter*innen es sehr schwer haben werden. Außerdem war klar, dass mit Blick auf Kontaktbeschränkungen, Besuchsverbote, Quarantänen und Einsamkeit gesellschaftliche Folgen damit verbunden sein werden. Diese Gesprächsrunden bildeten den Ausgangspunkt für zahlreiche fachliche und politische Weichenstellungen, um weitestgehend Unterstützung für die pflegerische Versorgung während der Pandemie zu gewährleisten. Die wesentlichen mit diesen Gesprächen verbundenen Ereignisse in der Pandemie lassen sich chronologisch darstellen.