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Schwerpunkt

Corona

Coronavirus plus Text: Corona-FAQ
Hier finden Sie ein großes FAQ und Informationen zu Ausbreitung und Prävention von SARS-CoV-2 für soziale Träger. Hinweis: Die Informationen in diesem FAQ werden seit dem 26. Juni 2020 nicht mehr aktualisiert. Aktuelle Informationen finden Sie wie gewohnt in den Fachinformationen.

Fragen und Antworten zu Corona


von:

Werden wieder ablehnende Bescheide im Asylverfahren zugestellt?

Das Bundesamt stellt seit dem 11. Mai 2020 auch ablehnende Bescheide grundsätzlich wieder zu. Davon ausgenommen sind (teil-)ablehnende Bescheide für… weiterlesen


von:

Ist der Betriebsrat zu beteiligen, wenn der Arbeitgeber Maßnahmen zum betrieblichen Arbeitsschutz ergreifen will?

Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat, soweit eine gesetzliche oder tarifvertragliche Regelung nicht…

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von:

Können Arbeitgeber Arbeitnehmer*innen aus dem schon bewilligten Urlaub zurückrufen bzw. bereits genehmigten Urlaub widerrufen? Und wie verhält es sich umgekehrt bei Arbeitnehmer*innen, welche ihren Urlaub „stornieren“ möchten?

Grundsätzlich besteht kein einseitiges Rückruf- oder Widerrufsrecht des Arbeitgebers/Arbeitnehmers hinsichtlich bereits genehmigtem Urlaubs.

Ab dem…

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von:

Arbeitshilfe für die Planung und Organisation virtueller Treffen von Selbsthilfegruppen

Der Paritätische Gesamtverband hat eine Arbeitshilfe für die Planung und Organisation virtueller Treffen von Selbsthilfegruppen erstellt, da aktuell… weiterlesen


von:

Handreichung für die Unterstützungsarbeit mit Geflüchteten in Zeiten der Corona-Pandemie 2020

Praxistipps zu Rahmenbedingungen und Nutzung onlinebasierter Kommunikation weiterlesen


von:

Gibt es Online-Schulungen zum Quarantäne-Management in Einrichtungen?

Das Zentrum für Qualität und Management bietet am 8. April ein Webinar zum Quarantänemanagement in Einrichtungen an. Hier geht es zu weiteren… weiterlesen


von:

Wir müssen unsere Beratung nun online anbieten. Was gibt es für Hinweise und Vorschläge?

Im Zuge der Corona-Krise 2020 sehen sich viele Soziale Träger mit Beratungsangebot gezwungen, sehr kurzfristig Neuland zu betreten und den Kontakt zu…

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von:

Wo finden sich Informationen zum Schutzschirm für soziale Einrichtungen (sog. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz)?

Am 27. März 2020 wurde im Bundesgesetzblatt das Sozialschutz-Paket veröffentlicht. Der Entwurf des Gesetzes ist ohne Änderungen am 25.03.2020 vom…

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von:

Unser Vorstand muss neu gewählt werden. Wie können wir in der derzeitigen Situation wählen?

Die Formulierungshilfe zum Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht befristet für… weiterlesen


von:

Was ist mit von der Aktion Mensch bereits bewilligten Vorhaben und Anträgen?

In bereits bewilligten Vorhaben können Veränderungen in der Projektkonzeption und den -abläufen die Folge  der aktuellen Situation sein. Die Aktion…

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von:

Wie wird mit der Förderung "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II umgegangen?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Fragen-Antwort-Katalog zum Umgang mit § 16i SGB II-Förderungen in Zeiten der Coronakrise…

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von:

Können Mitarbeiter*innen, z. B. aus Pflegeeinrichtungen, krisenbedingt auch in Einrichtungen fremder Träger eingesetzt werden?

Der Bundestag hat im Rahmen des Sozialschutz-Paket ein Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der…

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von:

Sind Beratungsstellen gemäß SGB VIII weiter erreichbar?

Auch Beratungsangebote des SGB VIII (Erziehungsberatung, Familienberatung etc.) sind von den kontaktreduzierenden Maßnahmen vor Ort betroffen. Einige…

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von:

Wie sind die Angebote der Frühen Hilfen erreichbar?

Frühe Hilfen bilden lokale und regionale Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft…

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von:

Was mache ich, wenn ich ein vom Europäischen Sozialfonds (ESF- Bund) gefördertes Projekt (z.B. JUGEND STÄRKEN im Quartier) nicht mehr durchführen kann?

Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfänger/innen keine Nachteile aufgrund erforderlicher…

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von:

Welche Sonderförderung gibt es anlässlich der Corona-Pandemie über die Aktion Mensch?

Die Aktion Mensch bietet freien gemeinnützigen Organisationen mit einem neuen Corona-Soforthilfefonds schnelle und unbürokratische Hilfe an. Das…

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von:

Was passiert mit den ambulanten und teilstationären Angeboten der Jugendsozialarbeit? (Berufsausbildung nach § 13 Absatz 2 SGB VIII, Werkpädagogische Angebote, Jugendwerkstätten, Coaching, Betreuung und Begleitung etc.)

Angebote der Jugendsozialarbeit werden – mit Ausnahme des Jugendwohnens - fast flächendeckend als Maßnahme der Kontaktreduzierung über die…

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von:

Was passiert mit den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit?

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit werden fast flächendeckend als Maßnahme der Kontaktreduzierung über die Länderebenen eingestellt. Für viele…

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von:

Warum wird für die Hilfen zur Erziehung (HzE) nichts bundesweit geregelt?

Für den gesamten Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) können in der Regel keine von Bundesebene formulierten konkreten Regelungen im Umgang mit dem…

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von:

Müssen Elternbeiträge weiter gezahlt werden?

Noch gibt es keine Übersicht darüber, wie mit den Elternbeiträgen verfahren wird. Einzelne Bundesländer haben angekündigt, dass die Elternbeiträge…

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von:

Welche Kinder haben Anspruch auf Notbetreuung?

Es herrscht in allen Ländern Einigkeit darüber, dass Eltern aus systemrelevanten Arbeitsbereichen weiterhin Anspruch auf Kindertagesbetreuung haben.…

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von:

Welche Vorgaben gelten für die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen?

Die Regelung der Notbetreuung ist Ländersache. Die meisten Länder gewährleisten eine Betreuung von Kindern in den gewohnten sozialen Bezügen, auch…

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von:

Wie komme ich an dringend benötigte Hilfsmittel?

Die erforderlichen Isolations- und Quarantänemaßnahmen zur Verlangsamung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV2) führen zu Einschränkungen im…

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von:

Wo gibt es Beratungs- und Unterstützungsangebote für LSBTI?

Hinweise, Tipps und Links für Lesben, Schwule, Bisexuelle und trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) anlässlich Covid19 sammelt der Lesben-…

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von:

Wo finde ich Informationen für pflegende Angehörige?

Informationen rund um das Corona Virus für pflegende Angehörige finden Sie u.a. unter folgenden Links.

Auf Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 Satz…

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von:

Wie ist die Situation in Frauenhäusern?

Die Frauenhauskoordinierung hat Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus in verschiedenen Dokumenten zusammengestellt:

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von:

Ab wann und in welchem Umfang sind Videosprechstunden bei Psychotherapeut*innen möglich?

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat mit der Pressemeldung vom 16.03.2020 erfreulicherweise bundesweit die Begrenzung der Fallzahlen und…

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von:

Kann ich den Vorschuss an die Berufsgenossenschaft wegen Corona kürzen?

Die Berufsgenossenschaft rechnet die Umlagen immer nachträglich spitz ab, wenn sie die Ausgaben des abgelaufenen Jahres kennt. Die Abrechnung für…

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von:

Können Freiwillige auch in anderen Bereichen mitwirken, wenn bspw. die Einsatzstelle geschlossen hat oder der Tätigkeitsbereich weggefallen ist?

Es ist möglich, dass Freiwillige auch in anderen Einsatzbereichen als vertraglich vereinbart aktiv werden. Seit dem 19.3.2020 ist dazu eine…

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von:

Kann ich eine virtuelle Mitgliederversammlung stattfinden lassen?

Die Formulierungshilfe zum Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht befristet für… weiterlesen


von:

Wie lange kann ich eine Mitgliederversammlung verschieben?

Wann eine Mitgliederversammlung stattzufinden hat bestimmt grundsätzlich die Satzung. Wenn dieser Zeitraum nicht eingehalten werden kann, wird man… weiterlesen


von:

Was ist zu tun, wenn die Leistungserbringung wesentlich beeinträchtigt ist?

Bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge der Covid-19-Epidemie haben Pflegeeinrichtungen gegenüber den Pflegekassen…

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von:

Finden Beratungsbesuche weiter statt?

Es wird die Möglichkeit geschaffen, auf die nach § 37 Absatz 3 Satz 1 SGB XI vorgeschriebenen Beratungsbesuche zu verzichten, ohne den …

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von:

Wird zusätzliches Personal für die Pflege in stationären und ambulanten Einrichtungen zur Verfügung stehen?

Die Medizinischen Dienste und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung sind bereit, freies ärztliches und pflegerisches Personal…

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von:

Was ist mit körperlichen Untersuchungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit?

MDS und MDK haben in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass zum Schutz der pflegebedürftigen und vorerkrankten Menschen ab sofort (18.3.2020) keine… weiterlesen


von:

Sind Arbeitnehmer*innen im Homeoffice unfallversichert?

Bei einer Tätigkeit im Homeoffice oder in der Telearbeit sind Arbeitnehmer*innen im Grundsatz so gesetzlich unfallversichert wie im Betrieb. Der…

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von:

Können Einsatzstellen Freiwillige vorübergehend in Teilzeit einsetzen und auch nur anteilig Taschengeld zahlen?

Das Freiwilligendienste-Teilzeit-Gesetz greift in diesem Fall nicht, da das berechtigte Interesse auf Seiten der Freiwilligen vorliegen muss.

Im BFD…

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von:

Dürfen Einsatzstellen Teilnehmer*innen nach Hause schicken und beurlauben?

Ja, die Einsatzstellen können auf deren Dienste – teilweise oder völlig – verzichten, was einer bezahlten Freistellung gleichkommt. Eine…

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von:

Müssen Einsatzstellen/Träger Taschengeld weiterzahlen, wenn der/die Freiwillige von der Einsatzstelle freigestellt wird?

Die objektive Unmöglichkeit durch höhere Gewalt ist nicht von den Freiwilligen zu verantworten, ihnen kann deshalb auch nicht zugemutet werden, den…

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von:

Müssen sich Freiwillige bei einer Freistellung Sorgen um eine Anerkennung des FSJ/BFD, bspw. für den Fachhochschulabschluss machen?

Nein. Stellt die Einsatzstelle Freiwillige frei, sind diese lediglich von ihrer Tätigkeit entbunden. Der Dienst wird nicht unterbrochen. Daher hat…

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von:

Können Freiwillige den Freiwilligendienst unterbrechen, wenn sie von Maßnahmen betroffen sind, die in Zusammenhang mit dem Corona-Virus stehen?

Die Flexibilisierung des Freiwilligendienstes ist mit der Novellierung des Jugendfreiwilligendienstgesetzes grundsätzlich möglich (§ 5 (1) JFDG).…

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von:

Der Freiwillige hat Angst sich anzustecken, und möchte nicht in die Einsatzstelle gehen. Welche Möglichkeiten haben die Freiwilligen?

Die Freiwilligen müssen in diesem Fall Kontakt mit der Einsatzstelle aufnehmen und klären, welche der folgenden Optionen in der jeweiligen…

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von:

Welche Hinweise sollte der Arbeitgeber an die Mitarbeiter*innen zum Umgang mit der Ansteckungsgefahr geben?

Um eine Ansteckungsgefahr zu verringern, haben Arbeitgeber insbesondere den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales entwickelten…

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von:

Müssen Arbeitnehmer*innen schon den bloßen Verdacht einer COVID-19-Infektion ihrem Arbeitgeber mitteilen?

Als arbeitsvertragliche Nebenpflicht sind z. B. Anzeige- und Nachweispflichten des/r Arbeitnehmers*in in bestimmten Fällen anerkannt. Teilweise sind…

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von:

Müssen Arbeitnehmer*innen dem Arbeitgeber offenbaren, wenn sie auf COVID-19 positiv getestet worden sind?

Grundsätzlich sind Arbeitnehmer*innen nach einem Arztbesuch zwar nicht verpflichtet, sich zur Art der Erkrankung und deren Ursache zu äußern. Auch… weiterlesen


von:

Wie sollte der Arbeitgeber reagieren, wenn es im Betrieb einen Verdachtsfall im Hinblick auf eine Infektion mit dem Coronavirus gibt?

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. t Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod in Bezug auf die…

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von:

Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter*innen infizierte Heimbewohner*innen betreuen lassen, ohne dass ein ausreichender Infektionsschutz sichergestellt ist?

Der Arbeitgeber hat die Arbeit grundsätzlich so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die Gesundheit der Mitarbeiter*innen möglichst…

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von:

Anordnung einer Quarantäne für Mitarbeitende durch die zuständige Gesundheitsbehörde, wer bezahlt wen?

Nach einer gem. § 30 Infektionsschutzgesetz (IfSG) angeordneten Quarantäne bei Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und sog. Ausscheidern…

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von:

Was können die Einrichtungen noch tun, um übermäßige Belastungen bei Betriebsstörungen zu vermeiden?

Der Arbeitgeber sollte ggf. unter Einbeziehung des Betriebsrates ein Konzept erarbeiten, wenn das nicht bereits geschehen ist, mit dem betriebliche…

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von:

Wo finde ich Aushänge und Infoplakate für die Pflege?

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt Plakate und Infomaterial für die stationäre und ambulante Pflege zur Verfügung.

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Mit welchen Folgen muss ich bei Corona-bedingten Ausfällen hinsichtlich der Fachkräftequote und ggf. hinsichtlich der Personalschlüssel rechnen?

Hierfür sind die Länder / Heimaufsichten bzw. Pflegekassen verantwortlich.In immer mehr Ländern werden Mitteilungen des zuständigen…

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Uns geht in der Pflege die Schutzkleidung aus. Was sollen wir tun?

Update: Gesundheitsminister Spahn hat für den 20. März eine erste große Lieferung von FFP2-Schutzmasken im Wert von 10 Mio. Euro aus der zentralen…

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von:

Ich leite eine Pflegeeinrichtung und wir haben keine Schutzkleidung mehr. Wie darf ich Mitarbeitende überhaupt noch einsetzen?

Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter*innen nicht "sehenden Auges" Gefahren aussetzen und z. B. Pflegekräfte ohne geeignete Schutzausrüstung mit…

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von:

Welche Quarantäneregelungen gelten im Pflege- und Gesundheitsbereich für Kontaktpersonen?

Die ursprünglichen Quarantäneregelungen von Kontaktpersonen gerade im Bereich des medizinischen Personals und in der Pflege haben zu vielen…

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von:

Wie sollen wir in der Pflege mit Personen mit erhöhtem Risiko umgehen?

Das RKI hat "Informationen und Hilfestellungen zu Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19 Krankheitsverlauf" veröffentlicht…

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von:

Wie wird mit den Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen umgegangen?

Nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums vom 19. März 2020 werden Qualitätsprüfungen ab sofort zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt.… weiterlesen


von:

Werden weiterhin Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den MDS/MDK erfolgen?

MDS und MDK haben in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass zum Schutz der pflegebedürftigen und vorerkrankten Menschen ab sofort (18.3.2020) keine…

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von:

Welche Fristen gelten für die Verordnung und Einreichung von HKP-Verordnungen?

Die Ersatzkassen haben aufgrund der aktuellen Entwicklungen die folgende bundesweit einheitliche Regelung getroffen: Die Leistungen der Häuslichen…

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von:

Wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Der Deutsche Bundestag hat kurzfristig Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Das so geöffnete Kurzarbeitergeld soll schnellstmöglich zur…

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Finden Termine bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern wieder statt?

Ja, mit Einschränkungen. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter haben sich darauf vorbereitet, ab Juni 2020 wieder sukzessive persönliche Gespräche zu…

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von:

Wo finde ich Informationen zur betrieblichen Pandemieplanung?

Die gesetzliche Unfallversicherung hat eine allgemeine Information zur betrieblichen Pandemieplanung veröffentlicht.

Für den Pflegebereich gilt:

D…

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Für welche Personen und welche Einrichtungen besteht ein Betretungsverbot?

Die Bundesregierung und die Bundesländer haben hierzu am 16. März Leitlinien vereinbart. Demnach dürfen Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in…

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von:

Wer hat nach der Schließung von Kitas und Schulen Anspruch auf Notbetreuung der Kinder?

Grundsätzlich ändert sich nichts an der Arbeitspflicht. Die Möglichkeit der Kind-krank-Tage nach dem SGB V steht nicht zur Verfügung, weil das Kind…

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von:

Wie sind die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen?

Ärzt*innen können Krankmeldungen mit AU-Bescheinigung für Personen mit Erkältungssymptomen nach telefonischer Anamnese und ohne Aufsuchen der…

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von:

Wie können wir in unseren Einrichtungen dazu beitragen, die Verbreitung von Corona zu verlangsamen?

Einrichtungen allgemein

Einrichtungen aller Art können durch die Reduzierung des Publikumsverkehrs und Verkehrs durch andere, wie zum Beispiel…

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von:

Was muss ich tun, wenn meine Einrichtung / mein Dienst aufgrund der Krise in absehbare Zahlungsschwierigkeiten gerät oder überschuldet ist?

Der Bundesgesetzgeber bereitet eine gesetzliche Regelung vor, nach der Unternehmen bis zum 30.09.2020 keinen Insolvenzantrag stellen müssen, wenn sie…

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von:

Wie gehen wir mit Ausfallkosten bei abgesagten Veranstaltungen wegen der Corona-Epedemie um?

Viele Veranstaltungen Paritätischer Mitgliedsorganisationen mussten in letzter Zeit wegen der Corona-Epidemie abgesagt werden. In der Folge sind unter…

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von:

Wo finde ich aktuelle Informationen zu Corona?

Tagesaktuelle Informationen stellt das Bundesgesundheitsministerium bereit. Auch das Robert-Koch-Institut stellt zahlreiche Informationen zusammen.

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von:

Wo finde ich Informationen in Leichter Sprache?

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Wo finde ich Informationen in Gebärdensprache?

Der NDR hat ein Informationsvideo zu Corona in Gebärdensprache veröffentlicht.

Vom Bundesgesundheitsministerium gibt es Informationen für das…

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Wo finde ich Informationen in mehreren Sprachen?

  • Die Bundesregierung stellt eine Übersicht an Informationen in mehreren Sprachen zur Verfügung, u.a. allgemeine Fragen und Antworten auf deutsch, arab…
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Werden ankommende Schutzsuchende auf Corona untersucht?

Laut Information des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sollen die Länder sicherstellen, dass alle schutzsuchenden Personen, die…

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von:

Wo und wie kann aktuell ein Asylantrag gestellt werden?

Das BAMF stellt regelmäßig aktuelle Updates zum Thema Asyl und Migration in Zeiten von Corona auf seiner Webseite zur Verfügung.

Asylanträge wurden…

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Finden aktuell Überstellungen in andere EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Dublin-Verfahrens statt?

Laut Informationen des BAMF erfolgt seit dem 15. Juni 2020 schrittweise die Wiederaufnahme von Dublin-Überstellungen von und nach Deutschland.…

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von:

Finden aktuell Abschiebungen statt?

Es gibt keinen generellen Abschiebestopp aufgrund von Corona, die zuständigen Länder prüfen vielmehr im Einzelfall, ob eine Abschiebung in Frage…

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von:

Verlängern sich Fristen für Klagen und sonstige Rechtsmittel im Asylverfahren, weil aktuell der Zugang zu Beratungsstellen und Rechtsanwält*innen erschwert ist?

Grundsätzlich finden gesetzliche Fristen auch in der aktuellen Situation Anwendung und können nicht einfach ohne eine Gesetzesänderung verändert bzw.…

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von:

Wie werden die Flüchtlingsberatung sowie die psychosoziale und psychotherapeutische Behandlung von Geflüchteten derzeit sichergestellt?

Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage haben Flüchtlings- und Migrationsberatungsstellen vielerorts nur eingeschränkte Zugangs- und…

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von:

Welche Empfehlungen sind im Zusammenhang mit dem Aufenthalt von geflüchteten Frauen in einem Frauenhaus zu beachten?

Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen hat Frauenhauskoordinierung e.V. Informationen und Hinweise im Umgang mit dem Coronavirus erstellt, die die…

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von:

Welche Empfehlungen gibt es zum An- und Ablegen von Schutzkleidung?

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