Abbildung: Corona-Virus

Hinweis: Die Informationen in diesem FAQ werden seit dem 26. Juni 2020 nicht mehr aktualisiert. Aktuelle Informationen finden Sie wie gewohnt in den Fachinformationen.

Fragen und Antworten zu Corona

Für Arbeitgeber

Ist der Betriebsrat zu beteiligen, wenn der Arbeitgeber Maßnahmen zum betrieblichen Arbeitsschutz ergreifen will?
Wie ist die Rechtslage, wenn Mitarbeiter*innen zwar nicht selbst gefährdet sind, aber mit Angehörigen zusammenleben, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf haben, und die deshalb nicht mehr zum Dienst erscheinen wollen?
Können Arbeitgeber Arbeitnehmer*innen aus dem schon bewilligten Urlaub zurückrufen bzw. bereits genehmigten Urlaub widerrufen? Und wie verhält es sich umgekehrt bei Arbeitnehmer*innen, welche ihren Urlaub „stornieren“ möchten?
Wie ist die Rechtslage, wenn Mitarbeiter*innen, die zu einer rki-Risikogruppe gehören und nicht mehr ohne erhebliche gesundheitliche Gefährdung im Betrieb eingesetzt werden können, ihre Dienste mit Nachdruck freiwillig anbieten und arbeiten wollen?
Können Mitarbeiter*innen, z. B. aus Pflegeeinrichtungen, krisenbedingt auch in Einrichtungen fremder Träger eingesetzt werden?
Kann ich den Vorschuss an die Berufsgenossenschaft wegen Corona kürzen?
Sind Arbeitnehmer*innen im Homeoffice unfallversichert?
Welche Hinweise sollte der Arbeitgeber an die Mitarbeiter*innen zum Umgang mit der Ansteckungsgefahr geben?
Müssen Arbeitnehmer*innen schon den bloßen Verdacht einer COVID-19-Infektion ihrem Arbeitgeber mitteilen?
Müssen Arbeitnehmer*innen dem Arbeitgeber offenbaren, wenn sie auf COVID-19 positiv getestet worden sind?
Wie sollte der Arbeitgeber reagieren, wenn es im Betrieb einen Verdachtsfall im Hinblick auf eine Infektion mit dem Coronavirus gibt?
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter*innen infizierte Heimbewohner*innen betreuen lassen, ohne dass ein ausreichender Infektionsschutz sichergestellt ist?
Anordnung einer Quarantäne für Mitarbeitende durch die zuständige Gesundheitsbehörde, wer bezahlt wen?
Welche Empfehlungen geben beispielhaft bestimmte Landesgesundheitsbehörden für Alten- und Pflegeeinrichtungen?
Was können die Einrichtungen noch tun, um übermäßige Belastungen bei Betriebsstörungen zu vermeiden?
Wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld?
Für welche Personen und welche Einrichtungen besteht ein Betretungsverbot?
Wer hat nach der Schließung von Kitas und Schulen Anspruch auf Notbetreuung der Kinder?
Wie sind die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen?
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Für Pflegeeinrichtungen

Können Mitarbeiter*innen, z. B. aus Pflegeeinrichtungen, krisenbedingt auch in Einrichtungen fremder Träger eingesetzt werden?
Was ist zu tun, wenn die Leistungserbringung wesentlich beeinträchtigt ist?
Finden Beratungsbesuche weiter statt?
Wird zusätzliches Personal für die Pflege in stationären und ambulanten Einrichtungen zur Verfügung stehen?
Was ist mit körperlichen Untersuchungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit?
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter*innen infizierte Heimbewohner*innen betreuen lassen, ohne dass ein ausreichender Infektionsschutz sichergestellt ist?
Welche Empfehlungen geben beispielhaft bestimmte Landesgesundheitsbehörden für Alten- und Pflegeeinrichtungen?
Wo finde ich Aushänge und Infoplakate für die Pflege?
Mit welchen Folgen muss ich bei Corona-bedingten Ausfällen hinsichtlich der Fachkräftequote und ggf. hinsichtlich der Personalschlüssel rechnen?
Uns geht in der Pflege die Schutzkleidung aus. Was sollen wir tun?
Ich leite eine Pflegeeinrichtung und wir haben keine Schutzkleidung mehr. Wie darf ich Mitarbeitende überhaupt noch einsetzen?
Welche Quarantäneregelungen gelten im Pflege- und Gesundheitsbereich für Kontaktpersonen?
Wie sollen wir in der Pflege mit Personen mit erhöhtem Risiko umgehen?
Wie wird mit den Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen umgegangen?
Werden weiterhin Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den MDS/MDK erfolgen?
Welche Fristen gelten für die Verordnung und Einreichung von HKP-Verordnungen?
Wie können wir in unseren Einrichtungen dazu beitragen, die Verbreitung von Corona zu verlangsamen?
Welche Empfehlungen gibt es zum An- und Ablegen von Schutzkleidung?
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Corona: First Communication Help

Abbildung mit Downloadlink: coronavirus first communication help

Plötzlich mobil arbeiten? Mit diesen Tipps und Tricks kein Problem!

Webbanner: Tools zur Online-Zusammenarbeit

Verordnung zur Aussetzung der gesetzlichen Pflicht zur Erhebung, Übermittlung und Veröffentlichung von indikatorenbezogenen Daten in vollstationären Pflegeeinrichtungen rückwirkend zum 01. Januar 2021 in Kraft getreten.

Die Erhebung der Ergebnisqualitätsindikatoren im vollstationären Bereich und die Veröffentlichung wurde aufgrund der pandemischen Lage bis zum 31.03.2021 ausgesetzt. Eine entsprechende Verordnung ist im Bundesanzeiger verkündet worden und rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft getreten:...

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Corona-Virus: Der Paritätische lehnt eine Impfpflicht ab

Pressemeldung vom 15.01.2021

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Sozial- und Umweltverbände fordern gerechte Verteilung der CO2-Kosten im Mietsektor: Weitergabe des CO2-Preises an Mieter sofort unterbinden

Gemeinsame Pressemeldung vom 15.01.2021

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Jetzt Termin vormerken: Digitaler Aktionskongress gegen Armut vom 10. - 12. Juni

Unter dem Motto “Armut? Abschaffen!” veranstaltet der Paritätische Gesamtverband vom 10. und 12. Juni 2021 einen digitalen Aktionskongress gegen Armut.

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Zusätzliche Pflegehilfskraftstellen nach GPVG: Bereitstellung eines Formulars nach § 85 Abs. 11 SGB XI zur Beantragung

Das am 01.01.2021 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) sieht die Finanzierung von zusätzlichen Pflegehilfskraftstellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen über einen Vergütungszuschlag nach § 84 Abs. 9 und § 85 Abs. 9-11 SGB XI vor. Nach § 85 Abs....

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Studie zur Umsetzung von Gewaltschutz in Unterkünften für geflüchtete Menschen: Bund, Länder und Kommunen müssen Gewaltschutzkonzepte und -maßnahmen dringend verstärken

Seit Inkrafttreten des „Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ im August 2019 sind die Bundesländer gem. §§ 44 Abs. 2a, 53 Abs. 3 AsylG dazu verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Frauen und schutzbedürftigen Personen in Aufnahmeeinrichtungen und...

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Die Freie Wohlfahrtspflege nimmt Stellung zum Entwurf einer Neufassung der Coronavirus-Testverordnung

Das Gesundheitsministerium plant zu ermöglichen, dass insbesondere auch Apotheken und Zahnärzte mit einer Durchführung von Corona Tests beauftragt werden können. Es ist eine Erweiterung der Einrichtungen vorgesehen, die einen Anspruch auf Testungen erhalten sollen. Hierzu sollen künftig insbesondere...

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Zusätzliche Kinderkrankentage 2021

Die Bundesregierung hat sich am 12. Januar 2021 darauf verständigt, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Damit stehen jedem Elternteil 20 statt bisher 10 Tage zur Verfügung (Alleinerziehenden 40 statt...

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BAGFW Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

Der Paritätische hat gemeinsam mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) Stellung genommen.

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ESF+ Förderperiode 2021-2027

Zwar wurde der Mehrjährige Finanzrahmen der Europäischen Union für den Zeitraum 2021 bis 2027 (MFR 2021-2027) noch kurz vor dem Jahresende 2020 unter deutscher Ratspräsidentschaft verabschiedet, aber nicht zu allen ESF relevanten Aspekten des Legislativpakets konnte eine abschließende politische...

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