Abbildung: Corona-Virus

Hinweis: Die Informationen in diesem FAQ werden seit dem 26. Juni 2020 nicht mehr aktualisiert. Aktuelle Informationen finden Sie wie gewohnt in den Fachinformationen.

Fragen und Antworten zu Corona

Für Arbeitgeber

Ist der Betriebsrat zu beteiligen, wenn der Arbeitgeber Maßnahmen zum betrieblichen Arbeitsschutz ergreifen will?
Wie ist die Rechtslage, wenn Mitarbeiter*innen zwar nicht selbst gefährdet sind, aber mit Angehörigen zusammenleben, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf haben, und die deshalb nicht mehr zum Dienst erscheinen wollen?
Können Arbeitgeber Arbeitnehmer*innen aus dem schon bewilligten Urlaub zurückrufen bzw. bereits genehmigten Urlaub widerrufen? Und wie verhält es sich umgekehrt bei Arbeitnehmer*innen, welche ihren Urlaub „stornieren“ möchten?
Wie ist die Rechtslage, wenn Mitarbeiter*innen, die zu einer rki-Risikogruppe gehören und nicht mehr ohne erhebliche gesundheitliche Gefährdung im Betrieb eingesetzt werden können, ihre Dienste mit Nachdruck freiwillig anbieten und arbeiten wollen?
Können Mitarbeiter*innen, z. B. aus Pflegeeinrichtungen, krisenbedingt auch in Einrichtungen fremder Träger eingesetzt werden?
Kann ich den Vorschuss an die Berufsgenossenschaft wegen Corona kürzen?
Sind Arbeitnehmer*innen im Homeoffice unfallversichert?
Welche Hinweise sollte der Arbeitgeber an die Mitarbeiter*innen zum Umgang mit der Ansteckungsgefahr geben?
Müssen Arbeitnehmer*innen schon den bloßen Verdacht einer COVID-19-Infektion ihrem Arbeitgeber mitteilen?
Müssen Arbeitnehmer*innen dem Arbeitgeber offenbaren, wenn sie auf COVID-19 positiv getestet worden sind?
Wie sollte der Arbeitgeber reagieren, wenn es im Betrieb einen Verdachtsfall im Hinblick auf eine Infektion mit dem Coronavirus gibt?
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter*innen infizierte Heimbewohner*innen betreuen lassen, ohne dass ein ausreichender Infektionsschutz sichergestellt ist?
Anordnung einer Quarantäne für Mitarbeitende durch die zuständige Gesundheitsbehörde, wer bezahlt wen?
Welche Empfehlungen geben beispielhaft bestimmte Landesgesundheitsbehörden für Alten- und Pflegeeinrichtungen?
Was können die Einrichtungen noch tun, um übermäßige Belastungen bei Betriebsstörungen zu vermeiden?
Wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld?
Für welche Personen und welche Einrichtungen besteht ein Betretungsverbot?
Wer hat nach der Schließung von Kitas und Schulen Anspruch auf Notbetreuung der Kinder?
Wie sind die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen?
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Für Pflegeeinrichtungen

Können Mitarbeiter*innen, z. B. aus Pflegeeinrichtungen, krisenbedingt auch in Einrichtungen fremder Träger eingesetzt werden?
Was ist zu tun, wenn die Leistungserbringung wesentlich beeinträchtigt ist?
Finden Beratungsbesuche weiter statt?
Wird zusätzliches Personal für die Pflege in stationären und ambulanten Einrichtungen zur Verfügung stehen?
Was ist mit körperlichen Untersuchungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit?
Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter*innen infizierte Heimbewohner*innen betreuen lassen, ohne dass ein ausreichender Infektionsschutz sichergestellt ist?
Welche Empfehlungen geben beispielhaft bestimmte Landesgesundheitsbehörden für Alten- und Pflegeeinrichtungen?
Wo finde ich Aushänge und Infoplakate für die Pflege?
Mit welchen Folgen muss ich bei Corona-bedingten Ausfällen hinsichtlich der Fachkräftequote und ggf. hinsichtlich der Personalschlüssel rechnen?
Uns geht in der Pflege die Schutzkleidung aus. Was sollen wir tun?
Ich leite eine Pflegeeinrichtung und wir haben keine Schutzkleidung mehr. Wie darf ich Mitarbeitende überhaupt noch einsetzen?
Welche Quarantäneregelungen gelten im Pflege- und Gesundheitsbereich für Kontaktpersonen?
Wie sollen wir in der Pflege mit Personen mit erhöhtem Risiko umgehen?
Wie wird mit den Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen umgegangen?
Werden weiterhin Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den MDS/MDK erfolgen?
Welche Fristen gelten für die Verordnung und Einreichung von HKP-Verordnungen?
Wie können wir in unseren Einrichtungen dazu beitragen, die Verbreitung von Corona zu verlangsamen?
Welche Empfehlungen gibt es zum An- und Ablegen von Schutzkleidung?
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Corona: First Communication Help

Abbildung mit Downloadlink: coronavirus first communication help

Plötzlich mobil arbeiten? Mit diesen Tipps und Tricks kein Problem!

Webbanner: Tools zur Online-Zusammenarbeit

Freie Wohlfahrtspflege und BMFSFJ setzen ihre digitalpolitische Zusammenarbeit fort

Wir wollen digitale Transformation und gesellschaftlichen Zusammenhalt gemeinsam stärken. Mit diesem Ziel haben die BAGFW und das BMFSFJ heute ihre strategische Zusammenarbeit in Fragen der digitalen Zukunft der Freien Wohlfahrtspflege erneuert.

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G-BA nimmt Beratungen zur Verordnung von außerklinischer Intensivpflege auf

Nach den Vorgaben des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) muss der Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) eine Richtlinie über die Rahmenbedingungen der außerklinisch erbrachten Intensivpflege erarbeiten und beschließen. Hierfür wurde nun das Beratungsverfahren eingeleitet, so...

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Start der zweiten Phase im Bundesprogramm "Überbrückungshilfe"

Ab heute können über die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform Anträge auf Überbrückungshilfe für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 gestellt werden.

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Hilfestellung für Pflegeeinrichtungen und für Angebote zur Unterstützung im Alltag zur Erstellung eines Testkonzepts zur Coronavirus-Testverordnung (TestV)

Am 15. Oktober ist die „Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavims SARS-CoV-2 (Coronavims-Testverordnung - TestV)" in Kraft getreten. Für die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sowie für Angebote zur Unterstützung im Alltag bedeutet...

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Anfrage der grünen Bundestagsfraktion: Barrierefreie Gesundheitsversorgung

Die Kassenärztlichen Vereinigungen wurden im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes vor mehr als einem Jahr dazu verpflichtet, ihre Versicherten im Internet in geeigneter Weise über die "Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit)" zu informieren...

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Mitwirkungsobliegenheiten von Arbeitgebern bei der Gewährung von Urlaub

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste seine Rechtsprechung zum Bundesurlaubsgesetz schon mehrfach ändern, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) fundamentale Grundsätze des deutschen Urlaubsrechts für unionsrechtswidrig erklärte. Eine umstrittene Frage war, ob nicht genommener Urlaub mit Ablauf des...

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"48 Stunden Vielfalt ohne Alternative - online!" - das Programm steht!

Austauschen, Vernetzen, gemeinsam handlungsfähig werden! Das Programm der Konferenz "48 Stunden Vielfalt ohne Alternative - online!" bietet viel Raum für alle, die mit Anderen aktiv werden wollen gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit.

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Praxistipps des BMFSFJ für die Kindertagesbetreuung

Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) Praxistipps für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Pandemie veröffentlicht. Der aktuelle Monatsbericht der Corona-KiTa-Studie gibt zudem Aufschluss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie...

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"sozial.ökologisch.gerecht." Digitale Veranstaltung mit Umweltpolitik und Zivilgesellschaft

Wie kann die aktuelle soziale Krise umweltgerecht gelöst werden? Wie kann eine umfassende sozial-ökologische Wende aussehen? Diesen und anderen Fragen widmet sich eine digitale Veranstaltung mit Umweltpolitik, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Sozial- und Wohlfahrtsverbänden. Den Paritätische...

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Aktuelle Weisung der BA zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bis Jahresende

Die aktuelle Weisung der BA regelt den vereinfachten Zugang zu den Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch aufgrund der „Ersten Verordnung zur Änderung der „Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung“.

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